Rechtsprechung
| BPatG, 25.07.2011 - 9 W (pat) 338/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.07.2009 - Xa ZB 28/08
Leistungshalbleiterbauelement
Auszug aus BPatG, 25.07.2011 - 9 W (pat) 338/06
Ausreichend substantiiert ist eine Einspruchsbegründung, wenn sie die für die Beurteilung des behaupteten Widerrufsgrunds maßgeblichen Umstände im Einzelnen so darlegt, dass Patentamt und Patentinhaber daraus abschließende Folgerungen für das Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Widerrufsgrunds ohne eigene Ermittlungen ziehen können (BGH - Xa ZB 28/08 "Leistungshalbleiterbauelement"; BGH - X ZB 10/87 "Meßdatenregistrierung"). - BGH, 26.05.1988 - X ZB 10/87
Auszug aus BPatG, 25.07.2011 - 9 W (pat) 338/06
Ausreichend substantiiert ist eine Einspruchsbegründung, wenn sie die für die Beurteilung des behaupteten Widerrufsgrunds maßgeblichen Umstände im Einzelnen so darlegt, dass Patentamt und Patentinhaber daraus abschließende Folgerungen für das Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Widerrufsgrunds ohne eigene Ermittlungen ziehen können (BGH - Xa ZB 28/08 "Leistungshalbleiterbauelement"; BGH - X ZB 10/87 "Meßdatenregistrierung").